Zum Thema Stellvertreterkrieg in der Ukraine
Der Begriff des „Stellvertreterkriegs“ drückt zweierlei aus, zum einen eine gewisse Trägheit, sich mit dem Thema eingehender zu beschäftigen, zum anderen ist diese Bezeichnung eine bemerkenswerte Missachtung der Menschen in der Ukraine, die sich nicht nur dagegen wehren, okkupiert zu werden, sondern die es auch nicht verdient haben, als leblose oder zumindest willenlose Figuren auf einem geostrategisch gedachten Schachbrett wahrgenommen zu werden.
Sicherlich geht es beim Krieg Russlands gegen die Ukraine letztlich auch darum, dass hier, wenn man so will, zwei Systeme aufeinanderprallen. Wobei das mit den „zwei Systemen“ gelegentlich noch näher betrachten werden müsste, denn im Grunde könnte man sagen, dass beide Seiten dem System der kapitalistischen Wirtschaftsweise frönen. Dennoch: Man sollte sich hüten, die Lesart des russländischen Herrschaftssystems kritiklos zu übernehmen, nach der die „Spezialoperation“ eine Reaktion auf eine USA/Nato-Aggression sei. Denn im Kern geht es darum, dass die Menschen in der Ukraine vor allem nach dem Euromaidan sich ganz offensichtlich mehrheitlich für eine Bindung an den Westen, sprich die EU ausgesprochen haben. Dass in diesem Fall, den man ernstnehmen und respektieren sollte, von der Ukraine um Hilfe gebeten wird bei denen, die helfen können und die in Ansätzen die gleichen Interessen und, ja, demokratischen Werte vertreten, ist logisch. Das heißt eben, dass es tatsächlich von der Mehrheit der Menschen in der Ukraine gewünscht wurde und wird, ein demokratisch-rechtsstaatliches System aufzubauen. Dies zu diskreditieren, indem man von einem Stellvertreterkrieg spricht, halte ich für unziemlich. Mehr noch, indem man das ja gar nicht so eindeutige Streben der USA nach einer Osterweiterung der Nato etc. als die eigentliche Wirkmacht zur zentralen Erzählung erkiest, baut man nichts weniger als eine „linke“ Verschwörungsideologie. Mary Elise Sarotte hat in ihrem Essay „How to Enlarge NATO“ sehr schön herausgearbeitet, dass in der Clinton-Ära die Frage der Osterweiterung der Nato an sich und dann auch die Art und Weise der Erweiterung ausgesprochen umstritten war: So gab es das von Clinton aufgesetzte Programm „Partnership for Peace (PfP)“. „The Partnership had offered a contingent form of afaliation open to all Eurasian countries, including Russia and the other post-Soviet states.“ (M.E. Sarotte). Dass es nicht zur Umsetzung des Programms „Partnership for Peace“ kam, lag auch an, Sarotte nennt es, Fehltritten Russlands (missteps by Russia), „which was allowing corruption to derail internal reforms; trying unsuccessfully to use the PfP and OSCE to dilute or weaken NATO; and conducting an unsuccessful conoict in Chechnya, raising fears of future such conoicts elsewhere“.
In diesem Zusammenhang wird auch gerne von Leuten, die zumindest eine Mitschuld der USA und der Nato an dem Krieg Russlands gegen die Ukraine sehen, darauf verwiesen, dass die Ausweitung der Nato nach Osten einen eindeutig expansiven Charakter und das Ziel der Schwächung Russlands gehabt habe. Übersehen wird dabei, dass es, angefangen von den baltischen Staaten und dann vor allem Polens die ehemaligen Satellitenstaaten des Sowjetunion waren, die aus Angst vor russischer Expansion um die Aufnahme in der Nato gebeten haben, wogegen es übrigens innerhalb der Nato und auch innerhalb der US-amerikanischen Politik gewichtige Stimmen gab. Auch dazu zeichnet Sarotte eindrucksvoll die Diskussionen innerhalb der Clinton-Administration nach.
Wie despektierlich, besserwisserisch und geradezu eingeigelt es werden kann, in den USA das eigentlich Böse zu sehen, zeigt eine kurze Szene in einer Talkshow von Frau Maischberger mit Alice Schwarzer, die in mir Fremdscham hervorrief: Als Frau Schwarzer vom Stellvertreterkrieg USA gegen Russland sprach, widersprach der anwesende WDR-Korrespondent in der Ukraine, der dort auch geboren wurde. Es gebe eine breite liberale und demokratische Bewegung in der Ukraine, die ums Überleben kämpfe, sagte er völlig ruhig. Dafür hatte Frau Schwarzer nur ein abfälliges, das sei jetzt Polemik, übrig. – Wir sollten uns hüten, die Interessen der lebendigen Menschen nach Freiheit, Demokratie und Wohlstand (wobei aus meiner persönlichen Sicht zu fragen wäre, welchen Wohlstand, aber das ist dann eine andere Frage, über die man leidenschaftlich streiten könnte) geringzuschätzen, indem man erklärt, die Ukraine und die Menschen dort seien ja nur ein Spielball übergeordneter Interessen. Dazu passt, was der Historiker Michael Wildt in einem anderen Zusammenhang beobachtet hat: „Dass ausgerechnet die rebellischen Söhne und Töchter aus der 68er-Generation – die sich zugute hielten, die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus gesucht zu haben, dabei aber der tatsächlichen Konfrontation mit ihren Vätern auswichen, indem sie den Faschismus in eine Ausgeburt des Kapitalismus verwandelten – die Täter hinter anonymen Größen wie dem Groß- oder Finanzkapital verschwinden ließen, stellt indes eine feine Ironie der Geschichte dar. Statt konkreter Menschen waren es nun die Produktionsverhältnisse, die als wahre Urheber des Massenmords angeklagt wurden.“
Interessant ist auch, dass von sog. linken Kritisierenden insbesondere den USA, aber auch dem sog. Westen insgesamt vorgeworfen wird, in der Ukraine für die eigenen Systementwürfe geworben zu haben, und das auch noch massiv. Was das Interessante dabei ist, ist dass die zum Teil sehr massiven Versuche Russlands (ökonomisch und militärisch), die Ukraine an sich zu binden, völlig außer Acht gelassen werden. Es wird hier also mit zweierlei Maß gemessen. Einen Eindruck von den durchaus massiven Versuchen Russlands, Einfluss in der Ukraine zu gewinnen, beschreibt Nikolay Mithrokhin: „In Russland gründete die Präsidialverwaltung bereits Anfang der 2000er Jahre erste Mittlerorganisationen, die für ständigen Kontakt mit Organisationen in der Ukraine sorgten und Finanzmittel verteilten. Um eine solche handelt es sich etwa bei dem 2009 ins Leben gerufenen »Rat für Kosakenfragen« in der Präsidialverwaltung. Mit Hilfe solcher Organisationen konnten offizielle Kommunikationswege beschritten und staatliche Finanzmittel verteilt werden. Daneben übten nach dem Prinzip des Outsourcing gegründete kremlnahe politische Stiftungen direkte Kontrolle über gesellschaftliche Gruppen und Bewegungen aus. Die Mitarbeiter dieser Stiftungen waren faktisch Staatsbedienstete. Dies erlaubte es, Aktionen zu initiieren, die für politisch nicht vermittelbar gehalten wurden und teils eindeutig illegal waren, ohne dass die Präsidialverwaltung die Verantwortung dafür übernehmen musste.“ (Nikolay Mithrokhin, S. 107)
Eine der mittlerweile gängigen Einwände lautet, es gehe im Kern nicht um Frieden und Demokratie. Denn man hätte den Krieg ja verhindern können, wenn es ohne Mitgliedschaft in der Nato Garantien für die Sicherheit der Ukraine gegeben hätte, wobei die Krim und der Donbass erstmal bei Russland bleiben hätten können oder müssen. Das hätte den Krieg verhindern können. Aber das hätten die Scharfmacher im Westen, wer immer das sei, nicht gewollt. Mit Verlaub, diese Position raubt mir fast den Atem. Nachdem Russland 2014 eindeutig völkerrechtswidrig die Krim annektiert hat und den Donbass in Teilen besetzt hat, dem so überfallenen Land diesen Unrechtsstatus als Dauerzustand zuzumuten, ist übergriffig und respektlos. Und dann kommt häufig und gerne der Satz, der für sog. Linke dringend notwendig zu sein scheint, aber leider nur einen vielfach widerlegten Mythos reproduziert: Viele würde ja an diesem Krieg verdienen. – Das übersieht, dass da zwar die Rüstungsindustrie verdient, aber nahezu alle anderen Kapitalisten schwere Verluste hinnehmen müssen, weil zum einen die Produktion gestört ist und zum anderen gar keine Nachfrage mehr entsteht. Auch unter kapitalismuskritischer Sicht ist ein Krieg von Übel (das hat übrigens Ulrike Herrmann schön am Beispiel des 1. Weltkriegs herausgearbeitet).
Einer, der von Verschwörungsanhängern eine bemerkenswerte Auferstehung erfährt, ist Peter Scholl-Latour, dessen Satz zur Orange-Revolution unzählige Male zitiert wird als Bestätigung der westlichen Einmischung: „Nichts ist wohl trauriger als das Sterben einer großen politischen Hoffnung. Nichts ist ernüchternder als die Feststellung, daß ein freiheitlicher Aufbruch der Massen sich nachträglich als das Produkt ferngesteuerter, betrügerischer Einmischung erweist.“ Scholl-Latour lobt in diesem Zusammenhang eine Reportage von Konrad Schuller in der FAZ, die er als Beleg seiner, nun ja, These für das schurkische Verhalten der USA bzw. „des Westens“ zitiert, allerdings zitiert er ihn nur sehr selektiv, was er wiederum den „westlichen“ Mainstreammedien vorwirft. Denn Schuller schreibt doch sehr klar: „Bis heute wollen die Stimmen nicht verstummen, die in der Orange-Revolution, mit der im vergangenen November das Kutschma-Regime in der Ukraine gestürzt wurde, eine Machenschaft des Westens, vor allem der Vereinigten Staaten von Amerika, sehen. Doch bis heute hält keines der für diese These vorgebrachten Argumente einer Überprüfung an den Orten des Geschehens stand.“ Überlesen wird von einem wie Scholl-Latour folgerichtig auch ein Absatz in Schullers Reportage wie folgender: „Daß westliche Hilfe zum Sturz des Regimes Kutschma wesentlich beigetragen hat, heißt freilich nicht, daß der Regimewechsel im Kern eine Kommandoaktion des Westens war. Gegen die These einer minutiös geplanten Inszenierung spricht zunächst die emotionale Authentizität der Bürgerrevolte. Die Teilnehmer der Kiewer Demonstrationen haben einen unverstellten Enthusiasmus und eine Risikobereitschaft bewiesen, die mit Manipulation oder Planung schon deshalb kaum erklärt werden können, weil auch die Gegenseite, das Regime, ungehemmt plante und manipulierte. Die These, die Massen vom Maidan seien bezahlte Claqueure gewesen, ist durch Beobachtung nie bestätigt worden. Die Orange-Revolution ist als »Machenschaft« nicht erklärbar.“
Ich finde es schon bemerkenswert, dass nicht zuletzt Leute, die bislang gerne auf dem liberalen bis linken Spektrum der politischen Skala verortet wurden, den alten Scholl-Latour, der seit Anfang der 2000er Jahre in der rechtsradikalen „Jungen Freiheit“ publiziert hat, als Kronzeugen aufrufen. Dann könnte man auch Helmut Schmidt zum Kronzeugen dafür machen, dass Putin mehr oder weniger zurecht so handelt, wie er handelt: „Die Politik des Westens basiert auf einem großen Irrtum: dass es ein Volk der Ukraine gäbe, eine Nationalität“, erklärte der Altkanzler ausgerechnet in der Bild-Zeitung 2014. Dass Schmidt nach der Annektion der Krim und der Besetzung von Teilen der Ostukraine so reden konnte, zeigt die fundamentale Fehleinschätzung zumindest in der deutschen Politik im Jahr 2014. Aus heutiger Sicht vollkommen unverständlich meinte z. B. Schmidt, der damals nicht allein stand mit dieser Meinung, dass Putin keinen heißen Krieg wolle. Man hat schlicht übersehen, dass die Besetzung der Krim und von Gebieten in der Ostukraine schon ein heißer Krieg war. Das wird beispielhaft deutlich in Berichten der NZZ 2014 über die militärischen Operationen der russländischen Armee oder etwa der Süddeutschen Zeitung in einem Bericht über den russländischen Geheimdienstoberst Igor Girkin, der 2014 seine Kriegshandlungen interessanterweise als „Spezialoperation“ bezeichnet
Welche Brisanz die Eigenständigkeit der Ukraine mental und emotional in Russland bedeutet, wird an einem Gedicht mit dem Titel „Auf die Unabhängigkeit der Ukraine“ deutlich, das der große Dichter und Nobelpreisträger Joseph Brodsky 1991 geschrieben hat. Dazu muss man sich vergegenwärtigen, dass der 1940 in Leningrad geborene Dichter 1972 aus der Sowjetunion ausgebürgert worden war und seitdem in den USA lebte. „2014 wurde dieser Text in Russland zum Gedicht des Jahres erklärt. Ja, 2014 – nach Putins Annexion der Krim.“ So Natalia Blum-Barth in einem Beitrag für die Zeitschrift „Literaturkritik“. Das Gedicht sei nicht schwarz-weiß, weil Brodsky durchaus auch die Sowjetunion kritisiert, vor allem den Personenkult um Lenin und Stalin. „Nichtsdestotrotz erschüttert ihn der Austritt der Ukraine aus der Sowjetunion, weil er weiß, dass dies den endgültigen Zerfall der Sowjetunion bedeutet und das Rad der Geschichte nicht mehr zurückzudrehen ist.“
Doch nicht nur emotional bereitete der Bedeutungsverlust des Russischen nach der Auflösung der Sowjetunion vielen Menschen ein Problem, sondern auch ganz real und sozial, wie Nikolay Mithokhin von der Forschungsstelle Osteuropa der Universität Bremen schreibt: „Die Auflösung der Sowjetunion schuf eine spezifische Gruppe von Arbeitslosen: Offiziere der Armee und der Geheimdienste, Diplomaten, Professoren und Dozenten für russische Sprache, russische Kultur oder Marxismus-Leninismus. Sie alle mussten sich in einer neuen Welt zurechtfinden. In den Nachfolgestaaten der Sowjetunion war eine Qualifikation gefragt, die viele von ihnen nicht hatten: die Beherrschung der Staatssprache der neuen Nationalstaaten. Viele empfanden dies als Diskriminierung.“ (Nikolay Mithrokhin S. 103)
Ich will nicht unterstellen, dass viele derjenigen, die eine beträchtliche Schuld an dem heutigen Krieg im Westen, vor allem in den USA sehen, den Kriegstreiber Putin entschuldigen wollen. Deshalb ist es richtig, dass die linksliberale schweizerische Plattform Info Sperber einem Editorial zum Krieg gegen die Ukraine betont: „der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat eine lange Vorgeschichte. Über sie gilt es – aufgrund der heutigen Quellenlage – ebenfalls zu informieren, ohne die Verantwortung Russlands für den Krieg in Frage zu stellen.“ Pascal Sigg macht bei Info Sperber aber auch deutlich, dass die mehr oder weniger abwiegelnde Rede von einem „Bürgerkrieg“, der der Invasion Russlands im Februar 2022 vorausgegangen sei, eine Verschleierung des tatsächlichen Kriegsgeschehens seit 2014 sei.
Klar ist deshalb: Es gibt keine Monokausalität für diesen Krieg, weshalb eindeutige Schuldzuweisungen zu vermeiden sind. Um nicht mehr, aber auch um nicht weniger geht es mir. Und es geht mir darum, nicht reflexhaft mit dem Finger auf die USA (die ja kein monolithischer Block sind, wie man gerade an einigen führenden Republikanern sehen kann!) zu zeigen, die Rolle Russlands auszublenden und das ukrainische Volk als handelndes Subjekt (das durchaus sehr widersprüchlich ist) zu ignorieren.
Ja, es stimmt und es macht einen traurig, dass es diesen Krieg gibt, denn jeder Krieg ist schrecklich. Ich weiß nicht, wie man ihn beenden könnte. Mit Appellen an die Nachgiebigkeit des überfallenen Lands wohl eher nicht. Deshalb wiederhole ich mich: Der Begriff des „Stellvertreterkriegs“ drückt eher zweierlei aus, zum einen eine gewisse Trägheit, sich mit dem Thema dieses schrecklichen Kriegs eingehender zu beschäftigen, zum anderen ist diese Bezeichnung eine bemerkenswerte Missachtung der lebendigen Menschen in der Ukraine, die sich nicht nur dagegen wehren, okkupiert zu werden, sondern die es auch nicht verdient haben, als leblose oder zumindest willenlose Figuren auf einem geostrategisch gedachten Schachbrett wahrgenommen zu werden.
Volker Heigenmooser, 22.03.23
Literatur:
· Natalia Blum-Barth, Imperialistisches Denken in der russischen Weltliteratur und ukrainische Unbeugsamkeit, in: literaturkritik.de, Nr. 3, März 2023, https://literaturkritik.de/public/druckfassung_rez.php?rez_id=29537
· Julian Hans, Russischer Geheimdienstler zur Ostukraine, „Den Auslöser zum Krieg habe ich gedrückt“, SZ 21.11.2014
· Ulrike Herrmann, „Das Ende des Kapitalismus, Warum Wachstum und Klimaschutz nicht vereinbar sind – und wie wir in Zukunft leben werden, KiWi Köln 2022“
· Nikolay Mithrokhin, Im Namen des Staates, Russische Nationalisten im Ukraine-Einsatz, in:Osteuropa, 69. Jg., 3–4/2019, S. 103–121
· M.E. Sarotte, How to Enlarge NATO, The Debate inside the Clinton Administration, 1993–95, in: International Security, Vol. 44, No. 1 (Summer 2019), pp. 7–41, https://doi.org/10.1162/ISEC_a_00353
· Peter Scholl-Latour, „Russland im Zangengriff - Putins Imperium zwischen Nato, China und Islam“, Propyläen Berlin 2006
· Helmut Schmidt, Interview in der Bild-Zeitung 16.05.2014, https://www.bild.de/politik/inland/helmut-schmidt/bild-interview-altkanzler-europa-ukraine-krise-36003626.bild.html
· Konrad Schuller, Der Westen und die Revolution im Osten, FAZ 21.09.2005
· Pascal Sigg, Russlands Krieg in der Ukraine dauert bald 9 Jahre, https://www.infosperber.ch/politik/europa/russlands-krieg-in-der-ukraine-dauert-bald-9-jahre/
· Christian Weisflog, Russisches Duo in Donezk, NZZ 19.5.2014, https://www.nzz.ch/russisches-duo-in-donezk-ld.803567
· Michael Wildt, Generation des Unbedingten. Das Führungskorps des Reichssicherheitshauptamtes, Hamburger Edition, Hamburg 2003, 966 S.