SPD löscht Kommentar

Eigentlich ist es ja zum Lachen, aber einen ernsten Hintergrund hat diese Geschichte schon, denn sie hat mit demokratischem Verständnis zu tun: Da hat die SPD in Gestalt Sönke Allers' auf FB gepostet, dass Novo auf Kurs bleibe. Daraufhin habe ich mir erlaubt, einen Kommentar zu schreiben, dass die Idee gut ist, aber leider nicht wirklich bezahlbar.

Der Kommentar hat dem zuständigen Politkommissar offensichtlich nicht gefallen und er hat ihn gelöscht. Danach hat ein anderer Mensch, den ich nicht kenne, einen Kommentar verfasst, der in die gleiche Richtung wie meiner ging. Der wurde dann auch gelöscht. In diesem Zug wurde ganz offensichtlich der Text, der Allers' Position wiedergibt, zum Teil umformuliert und zum Beispiel um die Behauptung erweitert, es habe eine Behauptung gegeben, dass die Havenwelten ohne öffentlich Mittel ausgekommen seien. Von so einer realitätsfernen Behauptung habe ich, ehrlich gesagt, noch nie gehört. Auch von großem Widerstand gegen Auswandererhaus, Klimahaus und Ausbau Zoo am Meer wird fabuliert, woran doch erhebliche Zweifel erlaubt sind, dass es einen solchen Widerstand gegeben habe. Ja, es hat massiven bürgerschaftlichen Widerstand gegen die Ocean-Park-Pläne gegeben, doch nicht gegen die in einzelnen Schritten erfolgte Entwicklung der Havenwelten... - Wie auch immer, ich finde es schon bemerkenswert, dass die SPD Bremerhaven einen Kommentar, wie den folgenden offensichtlich nicht aushält.

Die Idee, mit einem Neubau eines sog. Dritten Orts mit einer erweiterten Stadtbibliothek in Kombination mit einer Jugendherberge auf dem ehemaligen Karstadtgelände, das sogenannte Novo zu schaffen, war gut. Damit sollte die Innenstadt sozusagen nichtkommerziell belebt werden. Mittlerweile gibt es einen Beschluss der Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung, der erst einmal 8 Mio. Euro für die Planung und dann noch einmal 68 Mio. Euro für die Realisierung bereitstellt, wobei der Betrag von 68 Mio. Euro noch nicht belastbar ist. Geht man davon aus, dass für die Realisierung des Novo tatsächlich rund 75 Mio. Euro ausreichen, bedeutet bereits das für den Haushalt der Stadt Bremerhaven, dass damit spätestens ab 2029 für 30 Jahre jährlich mindestens 1,57 Mio. Euro mehr für die Miete der Räumlichkeiten der Stadtbibliothek aufgebracht werden müssen als gegenwärtig. (Die entsprechende Machbarkeitsstudie von Gerber-Architekten geht von Gesamtkosten in Höhe von 90 Mio. Euro aus.) Mit einer solch bedeutsamen finanziellen Verpflichtung über drei Jahrzehnte werden die Spielräume für sog. freiwilligen Leistungen der Kommunalpolitik erheblich eingeschränkt. Die Folge sind Kürzungen beispielsweise bei Zuschüssen für Sportvereine, für ehrenamtliches Engagement nicht zuletzt im Sozial- und Jugendbereich, für das Stadttheater, für die freien Kulturinitiativen, für die Quartiersmeistereien sowie für wichtige städtebauliche Projekte. Denn diese Aufgaben sind der Bereich, in dem Politik vor Ort noch gestalten kann und in dem sich nicht zuletzt die Lebensqualität und das Image einer Stadt zeigen, die so wichtig sind für den Zusammenhalt einer städtischen Gesellschaft. Da die Idee eines „dritten Orts“ wichtig ist für eine Belebung der Innenstadt, sollte die Stadtbibliothek an ihrem jetzigen Ort im Hanse-Carré stabilisiert werden sowie nach dem (bedauerlichen) Abriss des alten Karstadtgebäudes unverzüglich ein neuer Zugang zur Columbus-Shopping-Mall hergestellt werden, um diese wieder attraktiver zu machen. Die SPD war in Bremerhaven über Jahrzehnte die Kümmererpartei. Dazu müssen die finanziellen Handlungsmöglichkeiten jedoch erhalten und nicht eingeschränkt werden wie es durch das Neubauprojekt für das Novo geschehen müsste. Mit dem Stopp würde die SPD sich zudem als lernfähig zeigen, die auf veränderte Rahmenbedingungen verantwortlich reagiert.